Drogengesetzgebung in Luxemburg

Am 15. März 2001 kamen in Luxemburg die Reformarbeiten zum Betäubungsmittelgesetz von 1973 zu ihrem Ende.


In der Abgeordnetenkammer wurde über ein neues Drogengesetz abgestimmt.
Nach über 4 Stunden kontroversen Diskussionen wurde das Gesetz
mehrheitlich mit 34 Ja-Stimmen (CSV und DP) verabschiedet. Von den
insgesamt 60 Abgeordneten stimmten 19 (LSAP, DÉI GRÉNG und DÉI
LÉNK) dagegen, 7 Abgeordnete (ADR) enthielten sich ihrer Stimme. Das
Gesetz wurde am 27. April 2001 vom Grossherzog unterschrieben, damit
erlangte es Gesetzeskraft.
Strafbar sind nach Luxemburgischem Gesetz nach wie vor der Konsum,
der Anbau, der Besitz, der Erwerb, die Abgabe, die Einfuhr und Ausfuhr
sowie nahezu alle anderen Umgangsformen mit Cannabis.
Im Falle von Cannabiskonsum riskiert Mann/Frau kein Gefängnis mehr,
sondern nur noch eine Geldstrafe, je nach Fall zwischen 250 und 2500
Euro. Das Faktum des Gruppenkonsums wurde abgeschafft und trägt
nicht mehr zu einer Erhöhung des Strafmasses bei. Cannabis in Präsenz
von Minderjährigen zu konsumieren, kann zusätzlich mit einer
Gefängnisstrafe zwischen 8 Tagen und 6 Monaten geahndet werden.
Anstatt zumindest den Konsum von Cannabis zu entkriminalisieren und
allenfalls zu reglementieren, wurden vom Gesetzgeber wiederum nur
Strafen in Betracht gezogen. Mit Ausnahme von Cannabisprodukten wird
auch absolut kein Unterschied zwischen den verschiedenen Drogen
gemacht. Der Konsum anderer illegalisierter Drogen, wie etwa Ecstasy ist
ebenfalls mit einer Gefängnisstrafe von 8 Tagen bis 6 Monaten und/oder
250 bis 2500 Euro Strafe behaftet. Zumindest von Gesetzes wegen.
Das aktuelle Gesetz weicht nicht allzuweit von der vorherigen
Gesetzgebung ab. Nach wie vor wird vorrangig am Grundsatz der
Repression festgehalten. Die Gesetzgebung berücksichtigt in keiner Weise
die gesellschaftlichen Entwicklungen und geht eindeutig an einem
anstrebenswerten Ziel vorbei: Eine neue Richtung in der Drogenpolitik
einzuschlagen, die auf Prävention, offener und ehrlicher Aufklärung,
Förderung der Eigenverantwortung im Umgang mit Drogen und einer
breiten Palette an Hilfsmöglichkeiten in kritischen Fällen basiert!

Situation in Luxemburg
Laut offiziellen Stellen soll die Zahl der Cannabis konsumierenden
Luxemburger bei etwa 10.000 liegen. Hanf ist auch in unserem Kulturkreis
seit Hunderten Jahren bekannt. Zudem hat sich auch trotz Verbot längst
wieder eine neue Hanf(sub)kultur gebildet. Dass auch in Luxemburg
Cannabiskonsum zum alltäglichen Leben gehört, zeigt die im Mai 2000
veröffentlichte Studie "Cannabis in Luxemburg", die vom "Centre de
prévention des toxicomanies" (CePT) in Auftrag gegeben und vom
"Zentrum für empirische pädagogische Forschung" der Universität
Koblenz-Landau ausgewertet wurde.

Laut dieser Studie gleicht der Konsum von Cannabis in Luxemburg dem
der Nachbarländer. In der 8. Schulklasse (~13,5 Jahre) konsumieren
immerhin schon 4,7 % der Schüler regelmässig Cannabisprodukte. 15%
haben schon mal probiert. In der 12. Klasse (~18 Jahre) fanden sich 13,3
% aktueller Konsumenten. 43,3% haben bis zu diesem Zeitpunkt schon
mal gekifft. 9,4% der 26 bis 40-Jährigen, die jetzt selbst Kinder haben,
gaben an, schon mal Cannabis konsumiert zu haben. In Luxemburg kennt
laut dieser Studie fast jeder irgendjemanden der Cannabis nimmt, oder
von dem er es beziehen könnte.
Laut Erhebungen in den Kommunen beträgt die Lifetime-Prävalenz bei den
17 bis 40-Jährigen 16,4%. Von den 12 bis 16-Jährigen hätten demnach
7,2% schon mal Cannabis konsumiert. Aktuell konsumierten etwa 3,2% in
dieser Altersgruppe. 16,7% von befragten Personen zwischen 12 und 60
Jahren waren in dem Glauben, dass Cannabiskonsum nicht verboten sei.
54,1% meinten, es sei verboten, und 29,2% waren sich im Unklaren.
Nach Angaben der Zollverwaltung werden etwa 95% der
Cannabisprodukte aus den Niederlanden importiert. Coffee-Shops (wie in
den Niederlanden) oder inoffizielle Verkaufsstellen (wie für Duftsäckchen
in der Schweiz) gibt es nicht. Auf dem Strassen-Schwarzmarkt gilt schon
seit Jahren ein recht stabiler Preis für Cannabisprodukte. Für 25 Euro gibt
es etwa 3 bis 5 Gramm. In Freundeskreisen wird Cannabis zunehmend zu
besseren Preisen gehandelt. Haschsorten sind viele im Umlauf, sowohl
"Schwarzer Afghane" als auch "Pollen", häufiger jedoch billiger "Marokk".
In den letzten Jahren kommt vermehrt "Gras" aus holländischem Anbau
an. Eigenanbau gibt es natürlich auch in Luxemburg, ist aber als eher
unbedeutend einzuschätzen. Grow-Shops gibt es momentan keine, Handel
mit potentem Saatgut auch noch nicht. Die Rechtslage bezüglich
Cannabissamen ist unklar. Das Gesetz von 1993 verbietet den Handel,
wenn die Samen wissentlich zur Drogenproduktion bestimmt sind.
Hanfanbau ist Privatpersonen nicht gestattet.

Ist die Repression erfolgreich?
Die bereits erwähnten Zahlen zeigen ganz deutlich, dass die
Kriminalisierung von Cannabis, nichts dazu beigetragen hat, den
Cannabiskonsum bei Jugendlichen einzudämmen. Viele Jugendliche, ganz
unbescholtene Bürger, sind hingegen aber schon wegen der Repression,
der sich daraus ergebenden Stigmatisierung und den damit verbundenen
sozialen Konsequenzen ins kriminelle Milieu geraten und haben heute sehr
schlechte Zukunftsaussichten.
Aus Datenerhebungen geht hervor, dass das Verbot lediglich für 3% aller
Menschen einen Grund darstellt, ihren Cannabiskonsum einzustellen.
Schulausschluss oder Eintrag ins Strafregister, mit den sich für die spätere
Berufswahl ergebenden Konsequenzen wird auf jeden Fall nicht von
Nutzen sein. Durch die strafrechtliche Verfolgung von Cannabis trauen
viele Jugendliche sich nicht, ihren Eltern (die nicht selten schlecht
informiert sind) den Cannabiskonsum einzugestehen. Dies beeinträchtigt
nicht nur das gegenseitige Vertrauen, sondern kann durch mangelnden
Wissensaustausch auch einen verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis
als Genussmittel verhindern, was wiederum die Entwicklung einer psychischen
Sucht begünstigen kann. Durch die Prohibition sind
Cannabiskonsumenten dazu gezwungen, Cannabis auf dem unkontrollierten
Schwarzmarkt zu kaufen. Vor allem für experimentierfreudige
Jugendliche bedeutet dies eine zusätzliche Gefahr mit gefährlicheren
Rauschmitteln in Kontakt zu kommen. Auf dem Schwarzmarkt gibt es
nicht nur keine Sicherheiten was Qualitätskontrollen (schädliche
Streckstoffe, Beimischungen, schwankender Wirkstoffgehalt) angeht, sondern
darüber hinaus können auch keine Alterskontrollen vorgenommen
werden.
Die Verfolgung mehrerer Tausend CannabiskonsumentInnen in Luxemburg
ist nicht nur kostspielig sondern auch völlig unverhältnismäßig und hat
keine positive Auswirkung auf die Anzahl der KonsumentInnen. Sie führt
vielmehr zu einer unnötigen Belastung von Polizei, Zoll und Justiz, einem
Glaubwürdigkeitsverlust des Staates bei Warnungen vor anderen Drogen
und bringt durch Vermischung der Märkte CannabiskonsumentInnen
unnötig in Gefahr. Das Verbot schützt die Jugend nicht, denn dank dem
Verbot existiert ein grosser Schwarzmarkt wo keine Alterskontrollen
vorgenommen werden können.
KonsumentInnen von Cannabis haben in der Regel kein Schuldbewusstsein
und sind auch keine strafwürdigen, Dritte schädigende Täter. Die
Strafbedrohung und -verfolgung wird als ungerechte Reglementierung
abgelehnt und ignoriert. Das Verbot wird von weiten Teilen der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert und hält nur wenige Personen vom
Konsum ab, die Attraktivität des Verbotenen hingegen ist eher einer der
Gründe dafür.
Exzessiver Cannabiskonsum, der die Schulleistung gefährden kann,
kommt nicht selten vor. Das Cannabisverbot, dessen wichtigste Aufgabe
der Jugendschutz sein soll, versagt hier völlig. Beim unkontrollierbaren
Schwarzmarkt existiert zurzeit überhaupt kein Jugendschutz. Die meisten
Konsumenten kaufen von anderen Konsumenten im Freundeskreis, niemand
lässt sich einen Personalausweis zur Alterskontrolle zeigen. Nur ein
legaler Händler, z.B. ein Apotheker, der seine Zulassung verlieren kann
wenn er gegen Abgabebestimmungen verstößt, hat ein finanzielles
Interesse, keine Rauschmittel an Minderjährige abzugeben. Könnten
Konsumenten ab einem bestimmten Alter Cannabis aus legalen Quellen
einkaufen, würden die meisten Schwarzhändler wegen mangelnder
Nachfrage aus dem Markt aussteigen, was Jugendlichen den Zugang zu
Cannabis erschweren würde.
Ein Totalverbot selbst für Erwachsene ist kein geeignetes Mittel zum
Jugendschutz. Die Anzahl der Minderjährigen die wegen Cannabisbesitz
von der Polizei bei der Staatsanwaltschaft angezeigt wurden, hat in den
letzten Jahren stark zugenommen.
Strafrechtliche Verfolgung von Konsumenten vergrößert nur die Probleme.
Genauso sind Unterrichtssperre und Schulverweis weder ein sinnvolles
pädagogisches Mittel für den Betroffenen noch werden sie aufgrund des
fehlenden Unrechtsbewusstseins Wirkung auf andere zeigen.

Weshalb eine Legalisierung?
Wie der Konsum vieler anderer Drogen, Genuss- und Lebensmittel
kann Cannabiskonsum zu vielfältigen Problemen führen. Daraus folgt
jedoch nicht automatisch, dass ein Komplettverbot diejenige Regelung ist,
die insgesamt zu den wenigsten Schäden führt. Ob eine Droge als legal
oder illegal eingestuft wird, hat auch recht wenig mit ihrem Suchtpotential,
ihrer schädigenden Wirkung oder ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz zu tun.
Die Leidtragenden der Prohibition sind in erster Linie die Konsumenten und
Konsumentinnen, während kriminelle Strukturen und riesige unkontrollierbare
Schwarzmärkte von der Illegalität profitieren.
Eine repressive Politik verhindert einen bewussteren Umgang mit psychoaktiven
Stoffen und verursacht zusätzlich neue Probleme. Die Prohibition
kostet die Gesellschaft ein Vermögen und richtet weitaus mehr Schaden an
als der Konsum der illegalen Drogen selbst. Die Prohibition drängt vor
allem die für soziale Ausgrenzung sensibelsten Personen, Jugendliche und
junge Erwachsene, an den Rand der Gesellschaft und fördert deren sozialen
Abstieg durch die mit der Kriminalisierung verbundenen Sanktionen.

Führt eine Reform zu mehr Konsum?
In den Niederlanden ist Cannabis seit 1976 in geringen Mengen
straffrei in so genannten Coffee-Shops zu beziehen: Das verursacht
weniger Anzeigen, weniger Probleme und weniger Kosten.
Cannabiskonsum ist dort nicht weiter verbreitet als etwa in Luxemburg,
Frankreich oder Deutschland - und nimmt sogar ab! Aufklärung ist sinnvoller
als Kriminalisierung: Statt Anzeigen und Strafverfolgung wegen
eines unglaubwürdigen Verbots brauchen wir eine glaubwürdigere
Aufklärung der Jugend. Nur so können Probleme minimiert werde!

Was verboten ist kann nicht besteuert werden
Alkohol und Tabak liefern jährliche Einnahmen in Milliardenhöhe,
zum Ausgleich für Folgekosten die der Gesellschaft durch konsumbedingte
Schädigungen entstehen. Würde Cannabis legalisiert dann könnte es
Einnahmen in vergleichbarer Höhe liefern. Cannabiskonsumenten zahlen
keine Mehrwertsteuer, Schwarzhändler keinen Cent Einkommenssteuer.
Cannabis ist zurzeit völlig steuerfrei. Cannabis ist als Pflanze so billig
anzubauen wie Tee oder Küchenkräuter. Verkauft wird es aber für etwa
5000 Euro pro kg. Die Differenz landet in den Taschen von
Schwarzhändlern und Kriminellen. Wäre Cannabis wieder legal dann könnte
stattdessen der Fiskus seine Hand aufhalten.

Das Cannabisverbot fördert Straftaten
Staatliche Verfolgung erschwert neuen Anbietern den Einstieg in
den Cannabismarkt und treibt dadurch die Preise in die Höhe. Das
garantiert Kriminellen, die sich am Schmuggel und Handel erfolgreich
beteiligen, hohe steuerfreie Gewinnspannen und verhindert gleichzeitig die
effektive Verbrechensbekämpfung.
Als Cannabis noch legal war kostete es nicht viel mehr als Tee oder
Küchenkräuter. Heute ist es etwa halb so teuer wie Gold, obwohl sich die
Herstellungskosten kaum geändert haben. Das Verbot wirkt unbeabsichtigt
als staatliche Subvention für Kriminelle. Die Gewinne aus dem
Drogenhandel werden in legalen Unternehmen "gewaschen" und untergraben
die legale Wirtschaft. Die Bestrafung des Eigenanbaus von
Konsumenten fördert stattdessen die Nachfrage auf dem unkontrollierten
Schwarzmarkt, wo auch andere Drogen angeboten werden. Durch die
Verfolgung von ansonsten rechtschaffener Bürger kann sich der Staat
weniger um die Verfolgung wirklicher Verbrecher kümmern. Gleichzeitig
scheuen sich viele Menschen, mit der Polizei zusammenzuarbeiten weil sie
befürchten müssen, selbst durch sie kriminalisiert zu werden. Das erschwert
der Polizei die Durchsetzung von Gesetzen.
Entscheidend für die Frage der Legalisierung ist neben der persönlichen
Freiheit auch die Gesamtbilanz der Vor- und Nachteile einer solchen
Maßnahme. Viele Punkte die dort einfließen müssten werden oft völlig
ignoriert. Ein Verbot verursacht zusätzliche Probleme, von den erheblichen
Kosten für Polizei und Justiz über die Schaffung eines riesigen
Schwarzmarktes, der möglichen Infiltrierung durch kriminelle Organisationen, der
Verhinderung einer Cannabisbesteuerung und des Jugendschutzes - ohne dass das Verbot
den Konsum verhindern könnte, wie die Erfahrung der letzten drei Jahrzehnte gezeigt
hat.
Aufklärung ist wesentlich kosteneffektiver als Verbote. Jeden Euro den wir in die
versuchte Durchsetzung von Verboten stecken fehlt uns zur Aufklärung.

Regeln bzw. Empfehlungen für einen vernünftigen, risikovermindernden Umgang mit Cannabis
-Versuche, möglichst nicht tagsüber bei der Arbeit oder in der Schule zu
konsumieren, sondern nur in der Freizeit (Kiffen reduziert Deine
Konzentrationsfähigkeit)
-Konsumiere nur, wenn Du 'gut drauf' bist, wenn Du Dich wohl fühlst.
Cannabis verstärkt die jeweiligen Stimmungen...
-Konsumiere maßvoll und nicht, um Deine Sorgen zu vergessen
-Konsumiere nicht jeden Tag, mache Pausen, suche bewußt
Gebrauchsgelegenheiten aus
-Schaffe eine angenehme Atmosphäre und konsumiere in der Gemeinschaft
von Freunden. Beim Erstkonsum wähle sorgfältig die Umgebung und die
Mitkonsumenten aus!
-Stelle das Kiffen nicht in den Mittelpunkt, andere Dinge sind wichtiger
(Freund/Freundin, Schule, Ausbildung, Beruf, Hobbys, Sport, etc.)
-Wechsele auch die Gebrauchsformen (Tee, Gebäck, Purpfeife, Bongs, etc.),
hauptsächlich Joints mit viel Tabak sind auf die Dauer wegen der
Schadstoffe (z.B. Teer) gesundheitsschädigend. Bedenke aber, bei Tee und
Gebäck vorsichtig zu dosieren. Space Cakes (Haschkuchen) essen ist
riskant, da meist die Dosis nicht bekannt ist. Also: Vorsichtig antesten und
nichts nachlegen, da die Wirkung erst nach ca. anderthalb Stunden einsetzt.
-Lasse den Rauch nicht zu lange in der Lunge, inhaliere nicht zu intensiv. Es
ist nämlich ein Vorurteil, daß man nur so 'stoned' wird. Eine Alternative zum
konventionellen Rauchen ist der Vaporisierer. Hierbei wird der Wirkstoff verdunstet,
ohne dass schädliche Teerstoffe infolge unvollständiger
Verbrennung entstehen.
-Gebrauche Cannabisprodukte nicht in Kombination mit Alkohol oder
anderen psychoaktiven Drogen. Dies kann zu unerwünschten
Nebenwirkungen führen. Verschiedene Drogen verstärken sich in ihrer
Wirkung.
-Achte jederzeit auf die Dosierung. Beim Erstkonsum reichen 0,2gr.
Haschisch oder Marihuana aus
-Sei Dir darüber im Klaren, daß es auch gestrecktes Haschisch im Handel
gibt (Streckmittel: Henna, bestimmte Öle, Baumharze, Sand, etc). Langes
Nachglühen beim Bröseln weist auf Streckmittel hin
-Besorge Dir Dein Dope nur bei guten Bekannten. Selbstanbau, wozu wir
aus strafrechtlichen Gründen nicht anraten können, hätte viele Vorteile.
Minimiere das Risiko eines Strafverfahrens, indem Du nur geringe Mengen
besitzt
-Nach dem Kiffen - Hände weg vom Steuer
-Bei Unwohlsein und zum Runterkommen: Trinke Vitamin C-haltige
Fruchtsäfte, Limonade und kühle Kopf, Nacken und Unterarme. Wenn Du
Dich ängstlich, gestreßt oder beunruhigt fühlst, begib Dich in einen ruhigen
Raum und bitte eine(n) Freund(in) bei Dir zu bleiben
-Ein täglicher, intensiv - exzessiver Gebrauch birgt die Gefahr einer psychischen
Abhängigkeitsentwicklung in sich.
Die folgenden Informationen richten sich an Cannabisgebrauchende
und/oder Konsumwillige und sind nicht als "Konsumaufforderung"
mißzuverstehen.

Hilfe bei Notfällen
Wenn jemand nach dem Kiffen (insbesondere in Kombination mit anderen
Drogen wie Alkohol, Ecstasy, Pilze etc.) kollabiert - die Augen rollen nach
hinten, Atemnot, kalter Schweiß, Koordinationsstörungen, Übelkeit - dann
sorge schnell für frische Luft und absolute Ruhe. Bringe die Person in die
stabile Seitenlage und kontrolliere Atmung/Puls.
Es gilt: Keine Panik, Ruhe bewahren und die betroffene Person nicht
alleine lassen. Wenn Hilfe nötig wird, rufe einen Notarzt (Nummer 112)
und beschreibe genau was vorgefallen ist und welche Drogen konsumiert
wurden (ein Arzt hat immer Schweigepflicht!).
Unterlassene Hilfeleistung ist nicht nur strafbar,
sondern auch das Letzte!